TOP 1: |
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Vorsitzender Bendel eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass der Ortsgemeinderat ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist. Bedenken oder Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
TOP 2: |
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Herstellung einer geräumten Grabfläche auf dem gemeinsamen Friedhof Flacht - Niederneisen |
Vorsitzender Bendel gibt einen Überblick über die gesamte Situation auf dem Friedhof in Flacht und die im Friedhofsausschuss besprochenen Maßnahmen. Bereits im Jahr 2023 wurden die Maßnahmen, die nun zur Abstimmung stehen, besprochen und sollten schon ausgeführt worden sein. Das Grabfeld unterhalb der Baumreihe, am Eingang Flacht, wurde geräumt und soll nun als Rasenfläche hergestellt werden. Hierzu soll der Weg, der das Grabfeld nördlich und östlich umschließt, gepflastert und das Grabfeld mit neuen Randsteinen versehen werden. Die vorhandene Fläche soll als Rasenfläche hergestellt werden.
Die Ausschreibung der Maßnahme gestaltete sich schwierig, so dass der Auftrag erst jetzt vergeben werden kann. Es wurden drei Angebote eingeholt, wovon eines nicht der Ausschreibungsanforderung entsprach.
Günstigster Anbieter ist eine Fachfirma aus Flacht. Der Friedhofsausschuss empfiehlt, den Auftrag zu vergeben.
Des Weiteren wird derzeit im Friedhofsausschuss die Gestaltung der Rasenfläche oberhalb des Ehrenmals besprochen. Zum einen soll die Möglichkeit alternativer Bestattungsformen ermöglicht werden und die Zuwegung zum Container hergestellt, zum anderen die Aufenthaltsqualität durch Beschattung verbessert werden.
2. Beigeordneter Wagenbrenner zeigt anhand einer PowerPoint-Präsentation einen erarbeiteten Vorschlag für die Gestaltung des Grabfeldes.
Auch die Treppe zur Friedhofshalle ist Thema, deren Sanierungsumfang bei ca. 12.000 Euro liegt. Die Gemeinden sind sich einig, den Sanierungsstau nach und nach abzuarbeiten.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Niederneisen beschließt die Gestaltung des Grabfeldes auf dem gemeinsamen Friedhof in Flacht an eine Fachfirma aus Flacht zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
TOP 3: |
Beratung über Beschlussfassung über die Ausführung/Ausschreibung der beschlossenen Maßnahmen |
Vorsitzender Bendel gibt bekannt, dass das Land Rheinland-Pfalz Zuschüsse für die beantragten Maßnahmen aus der Dorferneuerung bewilligt hat.
Die Umgestaltung des Fußweges „Rosenbogengang“ zwischen der Rathausstraße und der Grundschule sowie die Herstellung des Spielplatzes innerhalb des Sport- und Freizeitgeländes an der Jahnstraße wird bezuschusst.
Leider wurden die Bescheide erst jetzt zugestellt, sodass die Ortsgemeinde zeitlich in Bedrängnis kommt, da die Maßnahmen bis zum Ende des Jahres begonnen werden müssen. Der Vorsitzende wird sich daher kurzfristig mit dem Planungsbüro und dem Ministerium in Verbindung setzen, um eine Fristverlängerung, zumindest für den Rosenweg, zu erreichen. Möglich wäre in diesem Jahr hierfür die Ausschreibung, ob jedoch eine Vergabe noch in diesem Jahr möglich ist, sei zeitlich sehr anspruchsvoll. Die Vergabe gilt als Maßnahmenbeginn.
Der Spielplatz soll noch in diesem Jahr umgesetzt werden. Die Löcher für die Fundamente werden in Eigenleistung hergestellt. Gleichzeitig soll auch das Bodentrampolin in der KITA hergestellt werden. Es werden kurzfristig Arbeitseinsätze notwendig werden. Nach der Besprechung mit dem Planungsbüro wird der Vorsitzende informieren.
Des Weiteren teilt Vorsitzender Bendel mit, dass die Ortsgemeinde mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auch mit einem Zuschuss von Seiten des Landes aus dem Programm „Land in Bewegung“ rechnen und somit auch den Bodenbelag des Kleinspielfeldes sanieren können.
TOP 4: |
Beratung und Beschlussfassung über Nachträge zum Bauprogramm über die erstmalige endgültige Herstellung einer Teilstrecke "Im Brauner" (Bereich "Im Brauner III") in der Ortsgemeinde Niederneisen |
Sachverhalt:
Die Ortsgemeinde Niederneisen hat auf Grund von Nachträgen über die Änderung des Bauprogramms zu beraten und beschließen.
1.) Die Bordanlage wurde so geplant, dass die Rückenstütze in der öffentlichen Verkehrsfläche eingebaut wird. Um den Übergang zwischen den privaten und öffentlichen Flächen abzurunden wurde vereinbart, auf der Rückenstütze einzeilige Läufersteine zu verlegen, um einen sauberen Abschluss zwischen den unterschiedlichen Eigentumsflächen zu gewährleisten. Die Fachfirma hat hierzu ein Nachtragsangebot erstellt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Niederneisen beschließt aufgrund des geänderten Bauprogramms den Nachttrag der Fachfirma.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
2.) Weiterhin wird im Bereich zum Übergang Grundweg der Verlauf der Betonrinne angepasst, um den korrekten Abfluss des Oberflächenwassers ins Regenrückhaltebecken zu gewährleisten. Dies führt gemäß Mitteilung des beauftragten Planungsbüros Klabautschke aus Koblenz zu einer Mengenmehrung.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Niederneisen beschließt die Mengenmehrung durch die Änderung des Verlaufs der Betonrinne im Übergangsbereich Grundweg.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
TOP 5: |
Beratung und Beschlussfassung über Bauanträge und Bauvoranfragen |
Es liegen keine Anträge vor.
TOP 6: |
Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben |
1. Beigeordneter Rauner teilt mit, dass weitere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, insbesondere in der Bachstraße, geplant sind. Durch Markierungen (ähnlich der Jahnstraße) sollen die Vorfahrtsregelungen verdeutlicht werden. Er wird, in Abstimmung mit dem Ordnungsamt der VG Aar-Einrich, ein Angebot einholen. In Anbetracht des voranschreitenden Jahres soll zügig mit der Umsetzung der Maßnahme begonnen werden. Daher beantragt er einen Vorbehaltsbeschluss von Seiten des Gemeinderates.
Beschluss:
1. Beigeordneter Rauner wird ermächtigt ein Angebot für Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, insbesondere in der Bachstraße einzuholen, und, wenn keine zeitnahe Ratssitzung möglich ist, den Auftrag zu vergeben unter der Voraussetzung, dass durch den Haushalt die Maßnahme gedeckt ist und die Auftragssumme einen gedeckelten Maximalbetrag nicht übersteigt.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
TOP 7: |
Mitteilung des Vorsitzenden |
- Kirmes Niederneisen – Frühschoppen am Montag. Es werden Plätze bei „Franco“ für den Gemeinderat reserviert
- Kostenübernahme Standrohr und Wasserverbrauch für Jugendzeltlager (wurde im Haushalt berücksichtigt)
- Sachstand – Grundstück mit Container
- Sachstand – Antragsvorbereitung für Zuschussantrag für Ausbau „Auf der Eich“ und „Volkersberg“ steht kurz vor demAbschluss
- Sachstand gemeinsames Feuerwehrgerätehaus Flacht/Niederneisen
- Die Uni Siegen sucht eine junge dialektfeste Persönlichkeit zw. 30 bis 45 Jahren, die zur Dokumentation des örtlichen „Niederneisener Dialekts“ unterstützen kann
- Unterrichtung über das Treffen mit der EVL, Herrn Ertl
- Sachstand Waschtisch KITA
- Info über Baumpflege in der Bachstraße und Rathaus
TOP 8: |
Fragen der Ratsmitglieder |
- Es wird angemerkt, dass die Geschwindigkeit in der Bachstraße von 30 km/h sehr oft nicht eingehalten wird und durch das wilde Parken, insbesondere am Wochenende, die Gefährdung vor allem von Kindern und Fußgängern enorm zugenommen hat. Der Vorsitzende wird das Ordnungsamt der VG bitten, weitere Kontrollen durchzuführen.
- Es wird um Überprüfung auf Notwendigkeit der Pflanzbeete in der Bachstraße gebeten. Der Vorsitzende ist der Auffassung, dass hier kein Handlungsbedarf erforderlich ist.
TOP 9: |
Einwohnerfragestunde |
Es liegen keine Anfragen vor.
Die Tagesordnungspunkte 10, 11 und 12 werden im nichtöffentlichen Teil beraten.
Das vollständige Protokoll ist in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich, Standort Katzenelnbogen, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen sowie im Ratsinformationssystem einsehbar.