amtliche bekanntmachungen

... aus der Verbandsgemeinde Aar-Einrich
Amtliche Bekanntmachungen

VG Aar-Einrich


Ortsgemeinde Niederneisen: Vollsperrung der B54 OD Niederneisen (Bachstraße) bis Ortsausgang in Richtung Hahnstätten

Niederneisen, 11.09.2019.

 Nach Angaben des Landesbetriebes Mobilität Diez (LBM Diez) wird derzeit die Bundesstraße B 54 innerhalb der Ortslage Niederneisen umfangreich saniert.

Aufgrund der vorh. Fahrbahnbreiten müssen die anstehenden Asphaltarbeiten unter Vollsperrung durchgeführt werden. Hierzu wird ab Montag, den 23.09.2019 bis Sonntag, den 20.10.2019 der 3. u. 4. Bauabschnitt innerhalb der OD Niederneisen, von der Gemeindestraße „Bachstraße“ bis zum Ortsausgang in Fahrtrichtung Hahnstätten / Oberneisen vollgesperrt werden. Eine innerörtliche Umleitung für den Anliegerverkehr ist nicht gewährleistet.

Zeitgleich wird innerhalb dieser Vollsperrphase der B 54, von Freitag 27.09. bis Sonntag 29.09.2019 die Ortsdurchfahrt Hahnstätten zwischen der Hohlenfelsbachstraße und dem Siedlerweg voll gesperrt. Diese Sperrung wird notwendig, da die oberste Asphaltschicht erneuert wird. Eine innerörtliche Umleitung wird über die Jahnstraße und L 320 eingerichtet. Ab Montagmorgen ist die B 54 in Hahnstätten dann wieder befahrbar.

Während der Vollsperrung der B 54 wird eine großräumige Umleitung über Zollhaus – Katzenelnbogen – Schönborn – Birlenbach – Diez und zurück eingerichtet. Die gesamte Baumaßnahme soll bis Mitte November 2019 abgeschlossen sein.

Der LBM Diez bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die während der Sanierungsarbeiten auftretenden Behinderungen um Verständnis.
- Landesbetrieb Mobilität Diez -


Abstellen der Wasserversorgung in der Ortsgemeinde Kördorf

Kördorf, 09.09.2019.

Aufgrund von dringenden Umbaumaßnahmen an der Hauptwasserleitung wird am Donnerstag, 12. September 2019,
zwischen 8 Uhr und 14 Uhr das Wasser in der Ortsgemeinde Kördorf abgestellt.

Nach Wiederinbetriebnahme der Wasserversorgung bitten wir Sie, ihre Versorgungsanlage im Haus auf eventuelle
Undichtigkeiten/Störungen zu überprüfen.
Ansprechpartner bei Störungen: Wassermeister Tobias Rumpf, 0174-3011179
Wir bitten um Verständnis.

Verbandsgemeindewerke Aar-Einrich


Unangeleinte Hunde

Hahnstätten, 05.09.2019.

In letzter Zeit häufen sich wieder die Beschwerden bei der Ordnungsbehörde über  unangeleinte Hunde.

Manche Hundehalter lassen ihre Hunde unangeleint, teilweise sogar herrenlos umherlaufen. Dieser Umstand ist für viele Mitbürger sehr beängstigend und stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar.

Wir weisen deshalb ausdrücklich auf die Regelungen über den Umgang mit Hunden in der Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Hahnstätten vom 20.01.2011 hin, um deren Einhaltung gebeten wird.

Nach § 5 der Gefahrenabwehrverordnung sind Hunde innerhalb der bebauten Ortslage anzuleinen. Außerhalb bebauter Ortslagen sind Hunde umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden.

Im Interesse der Allgemeinheit und der schutzwürdigen Belange der Mitmenschen werden wir uns zugehende Anzeigen mit den uns zur Verfügung stehenden gesetzlichen Mitteln verfolgen müssen.

- Örtliche Ordnungsbehörde -


Sperrung der Schulstraße in Höhe Rathaus / Feuerwehrgerätehaus in Lohrheim am 15.09.2019 von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr anlässlich der Fahrzeugeinweihung der Freiwilligen Feuerwehr Lohrheim

Lohrheim, 05.09.2019.

Aus Anlass der Fahrzeugeinweihung der Freiwilligen Feuerwehr in Lohrheim wird für den gesamten Verkehr am Sonntag, den 15.09.2019, von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr die Schulstraße in Höhe Rathaus / Feuerwehrgerätehaus gesperrt.

Auf eine Umleitungsbeschilderung wird auf Grund des hohen Anliegerverkehrs verzichtet.

Wir bitten um Verständnis und um Beachtung der verkehrsregelnden Maßnahmen.

-Straßenverkehrsbehörde-


Rechtsverordnung verkaufsoffener Sonntag am Hahnstätter Markt (08.09.19)

Hahnstätten, 05.09.2019.

Rechtsverordnung

nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz und nach § 12 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und  Märkte Rheinland-Pfalz über die Freigabe des verkaufsoffenen Sonntags in der Gemeinde Hahnstätten am Sonntag, 08.09.2019.

Aufgrund des § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinlad-Pfalz (LadöffnG) vom 21.11.2006 (GVBl. S. 351) und des § 12 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte Rheinland-Pfalz (LMAMG) wird für die Gemeinde Hahnstätten folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1

Die Verkaufsstellen in der Gemeinde Hahnstätten dürfen am Sonntag, den 08.09.2019 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein.

§ 2

(1) Die Vorschriften des § 13 LadöffnG und des Arbeitszeitgesetzes vom 06.06.1994 (BGBl. 1994 Teil I, S. 1170) in der zurzeit geltenden Fassung sind zu beachten.

(2) Jugendliche, werdende und stillende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden.

§ 3

Die Inhaberin oder der Inhaber einer Verkaufsstelle ist verpflichtet, ein Verzeichnis mit Namen, Tag, Beschäftigungsart und Beschäftigungsdauer der am 08.09.2019 beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und über die diesen zum Ausgleich für die Beschäftigten an diesem Sonntag gewährte Freistellung zu führen.

§ 4

Zuwiderhandlungen gegen die §§ 1, 2 Abs. 1 und § 3 dieser Verordnung werden als Ordnungswidrigkeit nach § 15 LadöffnG geahndet.Zuwiderhandlungen gegen das Beschäftigungsverbot für Jugendliche können als Ordnungswidrigkeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 14 Jugendarbeitsschutzgesetz vom 12.04.1976 (BGBl. 1976 Teil I, S. 965) in der zurzeit geltenden Fassung geahndet werden.

Die Beschäftigung werdender und stillender Mütter kann nach § 21 Abs. 1 Nr. 3 des Mutterschutzgesetzes vom 20.06.2002 (BGBl. 2002 Teil I S. 2318) in der zurzeit geltenden Fassung als Ordnungswidrigkeit verfolgt  werden. Zuwiderhandlungen gegen das Arbeitszeitgesetz können als Ordnungswidrigkeit nach § 22 Abs. 1 des Arbeitszeitgesetzes vom 06.06.1994 (BGBl. 1994 Teil I, S. 1170) in der zurzeit geltenden Fassung geahndet werden.

§ 5

Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung im Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Aar-Einrich in Kraft.

Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich


Böllerschießen in Hahnstätten

Hahnstätten, 29.08.2019.

Zur Eröffnung des Hahnstätter Marktes am Samstag, 07.09.2019, 19:00 Uhr werden Böllerschüsse aus der Feldmark Hahnstätten, Auf dem Nußberg, abgeschossen.

Am Sonntag, 08.09.2019, 14:00 Uhr werden zu Beginn des Marktzuges Böller vom Nußberg abgefeuert. Bei der Abgabe der Böllerschüsse wird es zu kurzen höheren Immissionen kommen. Das Vorhaben ist durch den SSV 1973 Netzbach e. V.  bei der VG Aar-Einrich, der OG Hahnstätten und bei der Polizei Diez angemeldet. Alle weiteren gesetzlichen Voraussetzungen sind erfüllt.


Festumzug aus Anlass des Hahnstätter Marktes 2019 in Hahnstätten

Hahnstätten, 26.08.2019.

Bedingt durch den Festumzug am Sonntag, den 08.09.2019 in Hahnstätten, kommt es in folgenden Straßen zwischen 12.00 Uhr und 16.00 Uhr zu Behinderungen. Der Festumzug beginnt mit der Aufstellung in der Austraße und verläuft durch die Netzbacher Straße – Oberneisener Straße – Bahnhofstraße - Aarstraße (B54) - Brückenstraße - Kirchgasse - Jahnstraße. Der Festzug wird sich in der Jahnstraße Höhe Feuerwehrgerätehaus auflösen.

 Wir bitten um Beachtung und Verständnis der notwendigen verkehrsregelnden Maßnahmen.

 -Straßenverkehrsbehörde-


B 274 - Halbseitige Sperrung zwischen Ortslagen Zollhaus und Katzenelnbogen aufgrund von Felssicherung

Zollhaus/Katzenelnbogen, 20.08.2019.

Der LBM Diez teilt mit, dass aufgrund eines Felssturzes am 19.08.2019 und der akuten Gefährdung weiterer Felsablösungen auf der Bundesstraße B 274 zwischen Zollhaus und Katzenelnbogen zur Verkehrssicherheit eine halbseitige Sperrung mit Lichtsignalanlage ab sofort eingerichtet wurde. Diese bleibt bis zur Beendigung der notwendigen Felssicherungsarbeiten über einen Zeitraum von ca. 4 Wochen bestehen. Der LBM Diez bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die während der Bauarbeiten auftretenden Behinderungen um Verständnis.

-Landesbetrieb Mobilität Diez -


Baubeginn für Ausbauarbeiten auf der Kreisstraße K 40 zwischen den Ortslagen von Kördorf und Herold

Kördorf/Herold, 20.08.2019.

Am Mittwoch, den 28. August 2019 werden die Arbeiten für den Ausbau der freien Strecke zwischen Kördorf und Herold aufgenommen. Sämtliche Arbeiten müssen aufgrund der vorhandenen geringen Fahrbahnbreiten unter Vollsperrung erfolgen.

Die Umleitungsstrecke verläuft ausgehend von Klingelbach über die Landesstraße L 322 nach Kördorf und ist entsprechend vor Ort ausgewiesen. Mit dem Abschluss der Arbeiten ist in Abhängigkeit der Witterungsbedingungen bis spätestens Ende des Jahres 2019 zu rechnen.

Der Landesbetrieb Mobilität Diez bittet die Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die während der Bauarbeiten auftretenden Behinderungen um Verständnis.

- Landesbetrieb Mobilität Diez -


Sperrung der Gemeindestraßen „Im Buchgarten, Niederneisener Straße, Schaumburger Straße und Rinkerstraße“ in Lohrheim am 14.09.2019 ab 08.00 Uhr bis 19.00 Uhr anlässlich des Bobby – Car Rennen

Lohrheim,19.08.2019.

Aus Anlass des Bobby-Car Rennen in Lohrheim wird für den Verkehr am Samstag, den 14.09.2019, von 08.00 Uhr bis 19.00 Uhr die Gemeindestraßen „Im Buchgarten, Niederneisener Straße, Schaumburger Straße und Rinkerstraße gesperrt.
Die Umleitung des Verkehrs erfolgt über die Bachstraße.

Wegen des überwiegenden Anliegerverkehrs wird auf eine Umleitungsbeschilderung verzichtet.

Wir bitten die Anwohner des Sperrabschnittes wegen der Verkehrsbeschränkungen für den vorgenannten Zeitraum um Verständnis und vorsichtige Fahrweise.

 - Straßenverkehrsbehörde -


Öffentlicher Aufruf zur Beseitigung von überhängendem Bewuchs in den öffentlichen Straßenverkehrsraum; Freischneiden von verdeckten Verkehrszeichen

Hahnstätten/Katzenelnbogen, 16.08.2019.

Aus den verbandsangehörigen Ortsgemeinden wird uns verstärkt mitgeteilt, dass Bewuchs von Grundstücken in den öffentlichen Verkehrsraum (Straßen- bzw. Gehwegbereich) hineinragen und dadurch die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs beeinträchtigt wird. In einigen Fällen wird durch den Bewuchs auch die Sicht auf Verkehrszeichen beeinträchtigt. Wir bitten daher alle Grundstückseigentümer oder Verfügungsberechtigte den in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragenden Bewuchs umgehend bis zur Grundstücksgrenze sowie auf die geforderten Lichtraumprofile zurückzuschneiden und um Freischnitt von verdeckten Verkehrszeichen. Wir werden die Angelegenheit zu gegebener Zeit auf deren Vollzug überprüfen.

-Örtliche Ordnungsbehörde-


Wasserversorgung in der Ortsgemeinde Kördorf

Kördorf, 15.08.2019.

Aufgrund von dringenden Umbaumaßnahmen an der Hauptwasserleitung, wird am
Donnerstag, 22. August 2019 zwischen 8 Uhr und 16 Uhr das Wasser abgestellt.

Nach Wiederinbetriebnahme der Wasserversorgung bitten wir Sie, Ihre Versorgungsanlage im Haus auf eventuelle Undichtigkeiten/Störungen zu überprüfen. Ansprechpartner bei Störungen: Wassermeister Herr Rumpf: 0174 - 3011179

 Wir bitten um Verständnis.

Verbandsgemeindewerke Aar-Einrich


Parken im Ortskern von Bremberg

Bremberg, 08.08.2019.

Charakteristisch für die Ortslage Bremberg ist im alten Ortskern eine enge Umgebungsbebauung. Auch die Gemeindestraßen verfügen an vielen Orten nur über eine geringe Straßenbreite, so dass parkende Fahrzeuge oft zum Hindernis werden.  Beispielhaft gilt dies u.a. für die Gemeindestraßen Lindenstraße, Unterdorfstraße und Brunnenburgstraße. So war es in jüngster Vergangenheit den Rettungsfahrzeugen, den Versorgungsfahrzeugen (z.B. Müllabfuhr) und den landwirtschaftlichen Fahrzeugen oftmals nicht oder nur schwerlich möglich, die betreffenden engen Straßenabschnitte aufgrund dort parkender Fahrzeuge gefahrlos zu passieren.

Wir weisen aus diesem Grund darauf hin, dass nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung ein Parken auf dem Gehweg verboten ist.

Weiterhin ist das Parken an engen Straßenstellen und unübersichtlichen Stellen (§ 12 Abs. 1 Nr. 1 der Straßenverkehrsordnung) verboten.  Eng ist eine Straßenstelle dann, wenn zwischen dem Fahrzeug und der gegenüberliegenden Straßenseite kein Restfreiraum von 3,50 Meter (auch bei landwirtschaftlicher Nutzung) verbleibt.

Wir bitten die Verkehrsteilnehmer um Beachtung der straßenrechtlichen Vorgaben. Insbesondere mit dem Hinweis verbunden, vorrangig auf den eigenen Grundstücken Stellflächen für Fahrzeuge zu nutzen bzw. zu schaffen.

-Straßenverkehrsbehörde-


Vollsperrung der Ringstraße in Kördorf

Kördorf/Hahnsättten, 30.07.2019.

Im Rahmen von Kanalbauarbeiten ist es aus bautechnischen Gründen erforderlich, die Ringstraße in Höhe der Hausnummer 2 in Kördorf voraussichtlich ab dem 12.08.2019 vermutlich bis zum 18.10.2019 für den gesamten Verkehr gesperrt. Auf eine Ausschilderung der Umleitungsstrecke wird Aufgrund des überwiegenden Anliegerverkehrs verzichtet.

Wir bitten um Verständnis und um Beachtung der verkehrsregelnden Maßnahmen.

-Straßenverkehrsbehörde-


Parkende Fahrzeuge als Behinderung für den landwirtschaftlichen Verkehr

Hahnstätten/Katzenelnbogen, 18.07.2019.

Die Erntezeit steht bevor und das heißt auch, dass eine Vielzahl von landwirtschaftlichen Fahrzeugen zur Einfuhr der Ernte unterwegs sein werden.

Da diese Fahrzeuge einschließlich ihrer Anhänger immer größer werden, benötigen diese für eine sichere Durchfahrt auf den Durchgangsstraßen und den Zufahrten zur Feldflur oftmals über die gesetzlichen Vorgaben der Straßenverkehrsordnung hinausgehende Platzverhältnisse.

Zur Vermeidung einer verkehrsrechtlichen Einschränkung werden deshalb auch Fahrzeugführer gebeten, ihre Fahrzeuge so abzustellen (z.B. auf dem Grundstück oder auf nicht betroffenen Straßenabschnitten), dass Behinderungen für den landwirtschaftlichen Verkehr vermieden werden können.

-Straßenverkehrsbehörde-


Ortsgemeinde Burgschwalbach

Unerlaubte Müllablagerungen an den Altglas- und Altkleidercontainern

Burgschwalbach, 17.07.2019.

In letzter Zeit häufen sich die „wilden Müllablagerungen“ im Bereich der Altglas- und Altkleidercontainer. So werden dort immer wieder Glasscheiben, Elektrogeräte und sonstiger Sperrmüll unberechtigt abgelagert. Jeder weiß, dass dies nicht erlaubt ist und auch eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Ich bitte daher, Beobachtungen solcher Zuwiderhandlungen der Ortsgemeinde zu melden.

Ehrenfried Bastian
Ortsbürgermeister


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