amtliche bekanntmachungen

... aus der Verbandsgemeinde Aar-Einrich

Amtliche Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachungen

VG Aar-Einrich


Aktuelle

Pressemeldungen des LBM Diez finden Sie hier


Bekanntmachung Offenlegung der unterzeichneten Niederschrift über die Versammlung der Jagdgenossenschaft Netzbach vom 22.03.2024

Die vom Jagdvorstand unterzeichnete Niederschrift über die Versammlung der Jagdgenossenschaft Netzbach vom 22.03.2024 liegt in der Zeit vom

 19.04.2024 bis einschließlich 30.04.2023

zu den üblichen Öffnungszeiten in der Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen, Zimmer D 8 zur Einsichtnahme durch die Jagdgenossen aus.

Die Öffnungszeiten sind wie folgt:

Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Montag bis Mittwoch von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Donnerstag von 07.00 Uhr bis 18.30 Uhr


Gez. Horst Ackermann

          (Vorsitzender)


Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtbürgermeisters der Stadt Katzenelnbogen

Der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, als Kreiswahlleiter hat mit Bekanntmachung vom 07.02.2024 zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgerufen.

Da ich mich erneut zur Stadtbürgermeisterin beworben habe, bin ich nach den wahlrechtlichen Vorschriften nicht mehr Wahlleiterin für die Wahl zur/m Stadtbürgermeister/in der Stadt Katzenelnbogen.

Wahlleiter für die Wahl zur/m Stadtbürgermeister/in ist nunmehr der 1. Beigeordnete Herr Marc Ringelstein, Drosselweg 1, 56368 Katzenelnbogen.

Wahlvorschläge für die Wahl zur/m Stadtbürgermeister/in sind deshalb bei dem 1. Beigeordneten, als Wahlleiter, einzureichen.

Für die Wahl zum Stadtrat Katzenelnbogen bin ich weiterhin Wahlleiterin. Wahlvorschläge für die Wahl zum Stadtrat sind deshalb weiter bei mir einzureichen.

Petra Popp

Stadtbürgermeisterin


Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgerm

eisters der Ortsgemeinde Oberneisen

Der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, als Kreiswahlleiter hat mit Bekanntmachung vom 07.02.2024 zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgerufen.

Da ich mich erneut zum Bürgermeister beworben habe, bin ich nach den wahlrechtlichen Vorschriften nicht mehr Wahlleiter für die Wahl zur/m Bürgermeister/in der Ortsgemeinde Oberneisen.

Wahlleiterin für die Wahl zur/m Bürgermeister/in ist nunmehr die 1. Beigeordnete Frau Christine Spriestersbach, Herbachstraße 32, 65558 Oberneisen.

Wahlvorschläge für die Wahl zur/m Bürgermeister/in sind deshalb bei der 1. Beigeordneten, als Wahlleiterin, einzureichen.

Für die Wahl zum Ortsgemeinderat Oberneisen bin ich weiterhin Wahlleiter. Wahlvorschläge für die Wahl zum Ortsgemeinderat sind deshalb weiter bei mir einzureichen.

Peter Pelk

Ortsbürgermeister


Verbandsgemeinde Aar-Einrich: Spülung der Rohrnetze

Wegen Spülung der Rohrnetze ist in den folgenden Ortsgemeinden mit Unterbrechungen der Wasserlieferung und Druckschwankungen zu rechnen.

In den Ortsgemeinden:

 

Flacht

 

 

wird am Montag, dem 29.04.2024

das gesamte Wasserleitungsrohrnetz gespült.

 

 

Kaltenholzhausen

 

 

wird am Dienstag, dem 30.04.2024

das gesamte Wasserleitungsrohrnetz gespült.

 

 

Oberneisen 

 

           

 

wird am Donnerstag, dem 02.05.2024

das gesamte Wasserleitungsrohrnetz gespült.

 

 

Niedertiefenbach

 

(die Rohrnetzspülung konnte wegen eines Wasserrohrbruchs nicht wie geplant in der

15. KW. durchgeführt werden)  

 

 

wird am Montag, dem 06.05.2024

das gesamte Wasserleitungsrohrnetz gespült.

 

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verbandsgemeindewerke
Aar-Einrich


Ortsgemeinde Klingelbach: Sperrung Kirchstraße 

Aufgrund einer Baumaßnahme ist es erforderlich, die „Kirchstraße“, in Klingelbach, auf Höhe der Hausnummer 26 am 16.04.2024 in dem Zeitraum von 6:00 Uhr bis 12:00 Uhr zu sperren.

Von der Beschilderung einer Umleitungsstrecke wird abgesehen.

Wir bitten um Verständnis und um Beachtung der verkehrsregelnden Maßnahmen.

Ordnungsamt, VG Aar-Einrich


Fristverlängerung für Zuschussanträge von Sportvereinen

Bildungswerk des Landessportbund Rheinland-Pfalz bezuschusst Sport- und Gesundheitskurse Kurse in Sportvereinen aus dem Jahr 2023 noch bis zum 26.04.2024

Einfache Voraussetzungen

Gefördert werden Sport-, Bewegungs-und Gesundheitsangebote für Jugendliche (ab 16 Jahre) und Erwachsene, die nicht dem Training oder Wettkampf dienen, sowie Eltern-Kind-Kurse.

Fachmännische Hilfe bei der Antragstellung, sowie Formulare und weitere Infos gibt es bei Markus Böhm bzw. Thomas Hoffmann in Montabaur, Tel. 02602/2814; (bitte auch den AB nutzen) oder unter Montabaur@BildungswerkSport.de


Ortsgemeinde Mittelfischbach: Amtl. Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters  

Der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, als Kreiswahlleiter hat mit Bekanntmachung vom 07.02.2024 zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgerufen.

Da ich mich erneut zum Bürgermeister beworben habe, bin ich nach den wahlrechtlichen Vorschriften nicht mehr Wahlleiter für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in der Ortsgemeinde Mittelfischbach.

Wahlleiter für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in ist nunmehr der 1. Beigeordnete Herr Volker Schweitzer, Wickengarten 9, 56370 Mittelfischbach.

Wahlvorschläge für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in sind deshalb bei dem 1. Beigeordneten, als Wahlleiter, einzureichen.

Für die Wahl zum Ortsgemeinderat Mittelfischbach bin ich weiterhin Wahlleiter. Wahlvorschläge für die Wahl zum Ortsgemeinderat sind deshalb weiter bei mir einzureichen.

Werner Großheim
Ortsbürgermeister


Ortsgemeinde Herold:  Amtl. Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters 

Der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, als Kreiswahlleiter hat mit Bekanntmachung vom 07.02.2024 zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgerufen.

Da ich mich erneut zum Bürgermeister beworben habe, bin ich nach den wahlrechtlichen Vorschriften nicht mehr Wahlleiter für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in der Ortsgemeinde Herold.

Wahlleiterin für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in ist nunmehr die 1. Beigeordnete Frau Silke Wick, Mühlweg 7, 56368 Herold.

Wahlvorschläge für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in sind deshalb bei der 1. Beigeordneten, als Wahlleiterin, einzureichen.

Für die Wahl zum Ortsgemeinderat Herold bin ich weiterhin Wahlleiter. Wahlvorschläge für die Wahl zum Ortsgemeinderat sind deshalb weiter bei mir einzureichen.

Jörg Schramm
Ortsbürgermeister


Aufstellung einer Interessentenliste für die Wahl zum Ortsgemeinderat Berghausen am 09.06.2024

In der Wahlberechtigtenversammlung am 05.04.2024 haben die anwesenden Wahlberechtigten sich für die Aufstellung einer Interessentenliste ausgesprochen.

Aufgrund dessen wird nun für die Wahl zum Ortsgemeinderat Berghausen am 09.06.2024 eine alphabetische Interessentenliste aufgestellt. In der Wahlberechtigtenversammlung stimmten bereits sieben Personen der Aufnahme in die Liste zu.

Weitere interessierte wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger haben bis zum 30.04.2024 die Möglichkeit, ihren Aufnahmewunsch in die Interessenliste an Stefanie Sonneck und/oder Peer Klein und/oder Stefan Dörner zu äußern.

Nach Abschluss der Liste erfolgt eine Verteilung in Berghausen.


Ortsgemeinde Gutenacker: Appell an Hundehalter

Liebe Hundebesitzerin, lieber Hundebesitzer,

Sehr viele Bürger haben sich über die starke Verunreinigung insbesondere der Seitenbereiche von Spazier- und Wanderwegen beklagt. Hunde sind wie viele andere Haustiere auch Überträger von Krankheiten. Neben anderen Übertragungswegen kann der Kontakt mit Hundekot eine Infektion mit Spülwürmern und sonstigen Parasiten auslösen. Insbesondere Kinder sind betroffen, weil sie sich dieser Gefahr nicht  bewusst sind. Auch die Landwirte klagen, dass viele Wiesen verunreinigt sind und Kot über das Futter in die Mägen von Kühen und Pferden gelangt und die Tiere davon krank werden. Bekanntlich sind die Hundehalter lt. Satzung für die Beseitigung des Hundekots verantwortlich. Die Gemeinde erleichtert den Hundebesitzern diese Aufgabe durch die Aufstellung von Hundetoiletten.

An den wichtigsten „Hunde-Spazierwegen“ die in die Feldflur führen, hat die Gemeinde in Ortsrandnähe Kotbeutelspender mit Abfallbehälter installiert. Sie können dort auf Ihrem Spaziergang einen Kotbeutel entnehmen und auf dem Rückweg nach dem Aufnehmen des Kots und dem Verschließen des Beutels diesen im Müllbehälter entsorgen. Es  wird von keinem Hundebesitzer erwartet, dass er dem Hund über die Felder nachsprintet, um den Kot aufzusammeln. In erster Linie betroffen sind die begrünten Ränder von Straßen und Spazierwegen und die besonders belasteten Bereiche wie z. B. rund um das Rathaus, der Kinderspielplatz, das Friedhofsumfeld, das Sportgelände, die Streuobstwiesen und Wiesen im allgemeinen.

Deshalb bitten wir Sie, bei Ihrem Spaziergang mit dem Hund an einer dieser Toiletten vorbeizugehen, einen Kotbeutel zu entnehmen, den Kot Ihres Hundes damit aufzunehmen, den Beutel zu verknoten und dann in den Abfallbehälter einzuwerfen. Möchten Sie mit Ihrem Hund andere Wege gehen, die nicht an einer Hundetoilette vorbeiführen, können Sie gerne Kotbeutel beim Ortsbürgermeister oder Gemeindearbeiter Werner Neidhöfer erhalten. Wenn Kotbeutel an den Spendern vergriffen sind, informieren Sie uns bitte unter der Telefon Nr. 06439-7994 (Ortsbürgermeister) oder der 06439-6181 (Werner Neidhöfer).

Die Gemeinde setzt auf Ihre Akzeptanz und Ihre Mithilfe, damit wir unsere Kinder vor Krankheiten schützen und alle Mitbürger/innen die Spaziergänge rund um Gutenacker ohne störende Einflüsse genießen können, genau so, wie Sie das ja auch von Urlaubsregionen her sicher schon kennen.

Die Gemeinde wird durch die Gemeindevertreter, die Gemeindearbeiter oder auch durch aufmerksame Bürger künftig verstärkt darauf achten, welche Hundebesitzer diesen Service nicht nutzen. Deshalb machen wir darauf aufmerksam, dass es sich in diesem Fall um eine Ordnungswidrigkeit handelt, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Ein solches Vorgehen ist schon im Hinblick auf diejenigen Hundebesitzer geboten, die sich regelkonform und mustergültig verhalten.

Ordnungswidrig handelt auch, wer seinen Hund innerhalb der Ortslage frei herumlaufen lässt. Sie haben somit nicht unter Kontrolle, wo der Hund „sein Geschäft“ erledigt, und zwar sehr oft auf dem Kinderspielplatz am Friedhofsgelände, in den Gemeindeanlagen oder auf Privatgelände. Auch auf dieses nicht angepasste Verhalten werden künftig die Gemeindevertreter, die Gemeindearbeiter oder auch aufmerksame Bürger verstärkt darauf achten.

Mit der Bitte um Verständnis für diese Aktion im Sinne einer funktionierenden und toleranten Gemeinschaft verbleibe ich

Udo Meister                                                                 
Ortsbürgermeister Gutenacker


Ortsgemeinde Hahnstätten: Amtl. Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters der Ortsgemeinde Hahnstätten

Der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, als Kreiswahlleiter hat mit Bekanntmachung vom 07.02.2024 zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgerufen.

Da ich mich erneut zum Bürgermeister beworben habe, bin ich nach den wahlrechtlichen Vorschriften nicht mehr Wahlleiter für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in der Ortsgemeinde Hahnstätten.

Wahlleiter für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in ist nunmehr die 1. Beigeordnete Frau Waltraud Reichel-Bach, Ringstraße 15, 65623 Hahnstätten.

Wahlvorschläge für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in sind deshalb bei der 1. Beigeordneten, als Wahlleiterin, einzureichen.

Für die Wahl zum Ortsgemeinderat Hahnstätten bin ich weiterhin Wahlleiter. Wahlvorschläge für die Wahl zum Ortsgemeinderat sind deshalb weiter bei mir einzureichen.

Joachim Egert
Ortsbürgermeister


Ortsgemeinde Kördorf: Reinigung von Straßen und Bürgersteigen sowie Pflege von Hecken und Sträuchern 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

aus gegebenem Anlaß möchte ich erneut an die o.a. Bürgerpflicht erinnern. Die wöchentliche Reinigung der an das Grundstück angrenzenden Straßen (bis zur Mitte), Gehwege und Bürgersteige einschließlich der Rinnen sind in Kördorf den jeweiligen Grundstückseigentümern per Satzung übertragen.  

Dazu gehört auch die Pflege und das Beschneiden von Hecken, Sträuchern und Bäumen usw., die über die Grundstücksgrenze hinaus in den öffentlichen Bereich oder zum Nachbarn ragen. 

Die Alternative - Reinigung durch die Gemeinde und Umlage der Kosten auf die Bürger - wäre für alle wesentlich kostenintensiver. 

Grundstückseigentümer, die diesen Pflichten nicht nachkommen, begehen eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 500 Euro geahndet werden kann. Gleichzeitig ist die Gemeinde berechtigt, die Reinigungsarbeiten in Auftrag zu geben und die Kosten von den Grundstückseigentümern anzufordern. 

Ich bitte die betreffenden Mitbürgerinnen und Mitbürger, diesen Reinigungspflichten nachzukommen, damit auf weitergehende Maßnahmen verzichtet werden kann. Dies ist auch im Hinblick auf die Bürger geboten, die ohne persönliche Ansprache die Reinigungsarbeiten wahrnehmen oder ihre Hecken und Sträucher pflegen. Sollten zeitliche, personelle oder gesundheitliche Gründe die Reinigung erschweren, bin ich gerne bereit, mit Ihnen gemeinsam nach Lösungen zu suchen. 

Da die persönliche Ansprache oft sehr schwierig und zeitaufwändig ist, weil z.B. Rufnummern nicht im Telefonbuch stehen oder die Betreffenden zu Hause selten zu erreichen sind, werde ich im Bedarfsfall mit einem persönlichen Brief an diese Pflichten erinnern. Ich bitte um Verständnis für diese Verfahrensweise. 

Bernhard Krugel 
Ortsbürgermeister


Ortsgemeinde Biebrich: Interessensbekundung zur Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024

Biebricher Bürgerinnen und Bürger, die bereit und interessiert sind, im künftigen Ortsgemeinderat mitzuarbeiten, haben die Möglichkeit, dies in einer offenen Interessensbekundung bekanntzugeben.
Der Ortsbürgermeister sammelt die Namen von Interessierten und veröffentlicht sie vor der Wahl
Diese Auflistung stellt keinen Wahlvorschlag im Sinne des Wahlgesetzes dar, im Rahmen der Mehrheitswahl können die Stimmen für den Gemeinderat frei und unabhängig von der Interessensbekundung vergeben werden.
Die Liste wird die Namen in alphabetischer Reihenfolge enthalten sowie auf Wunsch weitere persönliche Angaben (z.B. Alter, Beruf, kommunalpolitische Vorerfahrungen oder Interessensschwerpunkte).
Wer in diese Interessensbekundung aufgenommen werden möchte, kann dies bis zum 30.04.2024 dem Ortsbürgermeister mitteilen (persönlich, schriftlich oder per Mail).

Ortsgemeinderat Biebrich


Ortsgemeinde Biebrich: Grünschnitt-Entsorgung

Die Ortsgemeinde wird am Wanderparkplatz wieder einen Container platzieren. Biebricher Bürgerinnen und Bürger können dort Grünschnitt entsorgen. Der Container ist ausschließlich für kleinteiligen Grünabfall (Rasenschnitt u.ä.) vorgesehen.
Für Gehölzschnitt und andere großvolumige Grünabfälle müssen andere Entsorgungsmöglichkeiten genutzt werden, z.B. Wertschecks des Abfallwirtschaftszentrums, Deponie oder kommerzielle Entsorgungsbetriebe.
In der Hoffnung auf verantwortungsvolle Nutzung des Containers bleibt er vorläufig durchgängig unverschlossen. Sollte dieser „Probelauf“ scheitern, kann die Gemeinde eine Entsorgung nur noch zu begrenzten Zeiten und kontrolliert anbieten.


Öffentliche Auslegung "Gesundheitszentrum im Einrich AÖR" 

Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises hat die Haushalts- und Wirtschaftsführung der „Gesundheitszentrum im Einrich“ AÖR  für die Jahre 2016 bis 2021 geprüft.

Der Prüfbericht sowie die Stellungnahme  werden gemäß der Gemeindeordnung

in der Zeit vom 12.04. bis 22.04.2024     

 bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Zimmer-Nr. E11, während der allgemeinen Öffnungszeiten, öffentlich ausgelegt.

Verbandsgemeindeverwaltung 
gez. Lars Denninghoff, Bürgermeister


Ortsgemeinde Berghausen: Umwelttag am 13. April 2024

Liebe Bergeser,

auch in diesem Jahr wird unsere Kirmesgesellschaft am Samstag, den 13.04.2024 in unserer Ortsgemeinde die Straßen und Bürgersteige kehren. Beginn der Aktion ist ab ca. 10:00 Uhr.

Mit diesem Arbeitseinsatz will sich die Kirmesgesellschaft im Ort beteiligen und auf der anderen Seite ihre Kasse durch freiwillige Spenden aufbessern.

Wäre schön, wenn sie auf viele Einwohner bei ihrer Aktion treffen.

Peer Klein, Ortsbürgermeister


Verbandsgemeinde Aar-Einrich: Ehrenamtliche Tätigkeiten der Bürgermeister

Unterrichtung des Bürgermeisters gem. § 119 LBG über die ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter 2023.

Lars Denninghoff
Bürgermeister


Ortsgemeinde Klingelbach: Bürgerinformation zur Gemeinderatswahl 2024

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Klingelbach,

am 9. Juni 2024 findet die nächste Kommunalwahl statt. Neben der Europawahl dürfen die Wählerinnen und Wähler an der Wahl mitbestimmen, wer im Kreistag die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner vertritt, wer in den Verbandsgemeinderat einzieht und wer für die Gemeinde Klingelbach als Bürgermeisterin oder Bürgermeister sowie im Gemeinderat in den nächsten fünf Jahren ehrenamtlich tätig sein wird.

Unsere derzeit noch aktiven Wählerlisten haben einvernehmlich verkündet keine Wählerlisten zu erstellen. Somit findet in Klingelbach erstmals eine Mehrheitswahl ohne Wahlvorschlag statt.

Das heißt, alle Wählerinnen und Wähler können frei entscheiden, welcher wählbaren Person aus Klingelbach, sie Ihre Stimme geben möchten und so viele Namen auf den Stimmzettel schreiben wie Ratsmitglieder zu wählen sind.

Um den Wählerinnen und Wählern die Wahl einfacher zu gestalten werden wählbare Personen benötigt, die Interesse an einer Mitarbeit im Gemeinderat haben und sich zur Wahl stellen würden.

Dazu lade ich alle wählbaren Personen ein, an der Erstellung einer alphabetisch sortierten Vorschlagsliste teilzunehmen.

Wir treffen uns am Freitag, den 12.04.2024 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Klingelbach.

Wer zu diesem Termin verhindert sein sollte, kann sich gerne bei mir melden und seine Bereitschaft erklären. Wählbar bleibt trotz der Liste jede wählbare Person.

Gemeinderat Klingelbach


Rasengrabstätte & Grünschnittcontainer Gutenacker

Bitte den Grabschmuck von den Gedenkplatten der Rasengrabstätte entfernen. Wenn der Rasen auf dem Friedhof jetzt wieder gemäht werden muss, kann der Gemeindearbeiter nicht erst noch  den Grabschmuck wegräumen. In den Wintermonaten wird es geduldet. 

Gemäß § 14 der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Gutenacker ist Grabschmuck und Bepflanzung der Grabstätte nicht zulässig.

Bitte in den Grünschnittcontainer am Friedhof kein Plastik, Papier, Blumentöpfe usw werfen.   

Erinnerung an die Räumung des Grabfeldes 8

Die Räumung des Grabfeldes Nr. 8 ist zum 31.03.2024 terminiert worde. Der Verpflichtende hat im Anschluss 3 Monate Zeit bis zum 30.06.2024 das Grabmal zu entfernen.

Bis zu diesem Termin nicht entfernte Gräber werden zu Lasten der Verpflichtenden von der Ortsgemeinde entfernt.

Ortsbürgermeister Udo Meister


Ortsgemeinde Roth: Wahl des Gemeinderats 09.06.2024

Es würde uns freuen, wenn sich Bürgerinnen und Bürger mit erstem Wohnsitz in Roth, die gerne als Ratsmitglied im Gemeinderat die Zukunft unserer Ortsgemeinde mitgestallten möchten, sich bis zum 15.04.2024 beim Ortsbürgermeister persönlich, telefonisch oder auch schriftlich melden.

Ein Besuch der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 03.04.2024 wäre auch eine gute Gelegenheit sein Interesse zu bekunden und gleichzeitig einen kleinen Einblick in die Tätigkeit des Gemeinderats zu bekommen.

Wir werden eine alphabetisch sortierte Liste aller interessierten Personen erstellen und veröffentlichen.

Ortsgemeinderat Roth


Ortsgemeinderat Bremberg: Interessenbekundung für den Ortsgemeinderat / Kommunalwahlen am 09.06.2024

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mit erstem Wohnsitz in Bremberg die gerne als Ratsmitglied im Gemeinderat die Zukunft unserer Ortsgemeinde mitgestallten möchten, werden gebeten sich bis zum 22.04.2024 beim Ortsbürgemeister und Wahlleiter Matthias Meister persönlich, telefonisch oder auch schriftlich zu melden.

Wir werden eine alphabetisch sortierte Liste aller interessierten Personen erstellen und veröffentlichen.

Ortsgemeinderat Bremberg


Ortsgemeinde Rettert: Umwelttag am 13. April 2024

Wie in jedem Frühjahr möchten wir auch in diesem Jahr einen Umwelttag abhalten.

Neben dem Müllsammeln in der Gemarkung könnten wir wieder kleinere Verschönerungen, Reparaturen und Reinigungsarbeiten durchführen. Unter Anderem könnten wir in diesem Jahr die Orts- Straßenschilder reinigen.

Wer sich an einen Frühjahrsputz im Dorf beteiligen möchte, kommt am 13. April 2024 um 9.00 Uhr an unser Dorfgemeinschaftshaus.

Für eine rege Beteiligung bedankt sich die Gemeinde im Voraus!

Heiko Heymann, Ortsbürgermeister


Ortsgemeinde Mudershausen: Appell an alle Hundehalter

Zunehmend häufen sich die Beschwerden über die Verunreinigung  in der Schulstraße, Röhlingerstraße und Taunusblick.

Die Verbandsgemeinde Hahnstätten hat in der erlassenen Polizeiverordnung Vorschriften festgelegt, die es auch gilt einzuhalten. Zur Information darf ich den § 7 der Verordnung nachstehend bekannt geben.

  • Hundehalter dürfen Ihren Hund nicht unbeaufsichtigt auf öffentlichen Straßen und Gehwegen laufen lassen.
  • In öffentlichen Anlagen sind Hunde von geeigneten Personen an der Leine zu führen. Es ist verboten, die Hunde auf bewirtschafte landwirtschaftlichen Flächen, Beete oder Rasenflächen laufen oder in Wasserflächen, Kleinweihern oder Brunnen baden zu lassen.
  • Bissige Hunde müssen auf öffentlichen Straßen, Gehwegen und Anlagen einen Maulkorb tragen.
  •  Der Halter oder Führer eines Hundes hat zu verhindern, dass sein Tier die Straßen, Gehwege oder Anlagen verunreinigt; er hat die Beseitigung der Verunreinigung unverzüglich zu veranlassen. 
  • Es ist verboten, Hunde auf Spielplätze,Bolzplätze oder ähnliche Anlagen mitzubringen.
  • Die Hundebesitzer sind aufgefordert , ihren Hunden auf eigenen Grundstücken Auslauf zu gewähren oder Verunreinigungen zu entfernen.

Im Interesse aller Mitbürger danke ich für ein kollegiales Verhalten.

Klaus Harbach, Ortsbürgermeister Mudershausen


Pflegedienstversorgung für die Zeit der Vollsperrung der Kreisstraße 64, Zollhaus nach Burgschwalbach

Zollhaus/Burgschwalbach.

Im laufenden Kalenderjahr 2024 ist die Sanierung der Kreisstraße 64 in Zollhaus mit einer Bauzeit von rund 6 bis 8 Monaten vorgesehen. Geplanter Baubeginn ist im April /Mai dieses Jahres.

Dabei wird es aus bautechnischen Gründen notwendig sein, für die Zeit der Bauarbeiten die Straße im Ortsteil Zollhaus für den gesamten Verkehr zu sperren.

Von der Vollsperrung werden auch die sozialen Dienste betroffen sein, die in der Folge nur über die ausgeschilderte Umleitung von Aarbergen-Panrod nach Burgschwalbach gelangen können.

Personen, die soziale Dienste (Pflege, etc.) in Anspruch nehmen oder nehmen müssen, sollten sich frühzeitig mit den jeweiligen Dienstleistern in Verbindung setzen, damit diese die entsprechenden Anträge für die Zusatzleistungen und den erhöhten Aufwand über die Pflegekassen beantragen können, damit betroffene Personen die Pflegeleistungen während der Zeit der Vollsperrung weiterhin in Anspruch nehmen können.

Auch die Personen, die andere Leistungen von Dienstleistern und Unternehmen in Anspruch nehmen (z.B. Essen auf Rädern, hauswirtschaftliche Dienstleistungen, etc.), sollten sich rechtzeitig mit diesen in Verbindung setzen, um die Versorgung während der Zeit der Vollsperrung zu gewährleisten.

Sollten Sie noch Fragen haben, melden Sie sich bitte. Für Auskünfte steht Ihnen Thomas Biebricher, Tel. 06486/9179-111 (t.biebricher@vg-aar-einrich.de zur Verfügung.


VG Aar-Einrich: Öffentliche Festsetzung der mit Grundbesitz-/Abgabenbescheide erhobenen Steuern und Abgaben

Gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) in Verbindung mit § 122 Abs. 3 Abgabenordnung (AO) und § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG), in den derzeit gültigen Fassungen, werden die öffentlich-rechtlichen Abgaben (Grundsteuer, Hundesteuer und Landwirtschaftskammerbeitrag) durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Für diejenigen Abgabenpflichtigen, die für das Kalenderjahr 2024 die gleichen Beträge wie im Vorjahr zu entrichten haben, werden die Abgaben für das Kalenderjahr 2024 in derselben Höhe wie für das Vorjahr, durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Sie erhalten für das Kalenderjahr 2024 keinen Steuer- bzw. Abgabenbescheid. Für die oben genannten Abgabenarten treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn Ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Abgabenbescheid zugegangen wäre.

Die Steuern und Abgaben werden nur dann durch schriftlichen Bescheid neu festgesetzt, wenn:

- die Abgabenpflicht neu begründet wird

- der Abgabenschuldner wechselt

- der Jahresbetrag der Abgabenschuld sich ändert

Die Zahlungstermine 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. wurden mit dem letzten Bescheid angegeben und sind auch für 2024 gültig.

Für die Steuerpflichtigen, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben wird die Grundsteuer 2024 in einem Betrag am 01.07.2024 fällig.

Sollten Sie uns eine Einzugsermächtigung erteilt haben, werden die Beträge zur jeweiligen Fälligkeit durch die Verbandsgemeindekasse von Ihrem Konto abgebucht.

Wenn Sie künftig am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen möchten, können Sie hierzu das Formular auf unserer Homepage unter  www.vg-aar-einrich.de abrufen und bei der Verbandsgemeindeverwaltung ausgefüllt und unterschrieben einreichen.

Wurden bis zu dieser Bekanntmachung bereits Steuerbescheide für das Kalenderjahr 2024 erteilt, so sind die darin festgesetzten Beträge zu entrichten.

Bei Fragen zur Steuererhebung wenden Sie sich bitte an Frau Funk (Telefon 06486/9179-404).

Rückfragen zum SEPA-Lastschriftverfahren unter wenden Sie sich bitte an Herrn Wick (Telefon 06486/9179-456).


Die VERBANDSGEMEINDEWERKE informieren

Gewährung von Abzügen bei der Berechnung von Kanalgebühren

Bei der Berechnung der Kanalgebühren wurde in den letzten Jahren bis einschließlich 2023 auf Antrag und Einhaltung der hierfür erforderlichen Voraussetzungen ein Abzug für die Landwirtschaft/für die Verdunstung von Schwimmbadwasser/für die Gartenbewässerung mittels separatem Zähler gewährt. Aufgrund Vorgaben der Mustersatzung Rheinland-Pfalz ist ein derartiger Abzug ohne entsprechende Nachweise nicht mehr vorgesehen. Vielmehr ist durch private geeichte Messeinrichtungen (Abwasserzähler) die tatsächlich abzusetzende Wassermenge bzw. die tatsächlich in die öffentliche Entwässerungsanlage eingeleitete Abwassermenge nachzuweisen. Demzufolge wird die Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Aar-Einrich zum 01.01.2024 entsprechend geändert. Die hierfür erforderlichen Beschlüsse wurden zwischenzeitlich vom Werkausschuss sowie vom Verbandsgemeinderat gefasst. Sofern auch ab dem Jahre 2024 weiterhin nicht in die öffentliche Kanalisation eingeleitete Abwassermengen nachgewiesen werden sollen, ist es zwingend erforderlich, einen Abwasserzähler in Ihre Grundstücksentwässerungsanlage einzubauen. Damit das Jahr 2024 noch in Gänze berücksichtigt werden kann, muss dies kurzfristig erfolgen. Für die in diesem Zusammenhang, auch für den Einbau eines Abwasserzählers selbst, etwaig auftretende Fragen stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Ihre Verbandsgemeindewerke