Amtliche Bekanntmachungen

VG Aar-Einrich

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Kaltenholzhausen: Bekanntmachung des Wahlleiters zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis

I. Am

Sonntag, dem 18. September 2022, von 8 bis 18 Uhr,

findet die Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Kaltenholzhausen und am

Sonntag, dem 09. Oktober 2022, von 8 bis 18 Uhr

die etwaige Stichwahl ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Kaltenholzhausen statt.

II.

Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemeinde nicht gemeldet sind und daher auch nicht von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen werden können, werden hiermit aufgefordert, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum

12.08.2022, 12 Uhr,

beim Wahlamt der Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen zu beantragen.

Der Antrag soll nach dem Muster der Anlage 1 a der Kommunalwahlordnung gestellt werden. Antragsvordrucke können beim Wahlamt der Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich (wahlen@vg-aar-einrich.de), Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen, angefordert werden.

Christian Neeb
Ortsbürgermeister und Gemeindewahlleiter

Kaltenholzhausen: Bekanntmachung des Wahltages und Einreichung Wahlvorschläge

Kaltenholzhausen.

des Wahltages und des Tages einer etwa notwendigen Stichwahl und über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin oder des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Kaltenholzhausen.

I. Am Sonntag, dem 18. September 2022,

findet die Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Kaltenholzhausen statt.

Eine etwa notwendig werdende Stichwahl wird am Sonntag, dem 09. Oktober 2022, durchgeführt.

Aufgrund des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 74 der Kommunalwahlordnung (KWO) fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Kaltenholzhausen auf.

II.

Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes, von Wählergruppen sowie von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern eingereicht werden. Parteien und Wählergruppen können auch eine gemeinsame Bewerberin oder einen gemeinsamen Bewerber in einem gemeinsamen Wahlvorschlag benennen.

Parteiwahlvorschläge und Wahlvorschläge mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen sind in einer Versammlung der wahlberechtigten Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertreter des Wahlgebiets (Wahlgebiet ist die Ortsgemeinde Kaltenholzhausen), Wahlvorschläge nicht mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen in einer Versammlung, zu der die Wahlberechtigten des Wahlgebiets einzuladen sind, in geheimer Abstimmung aufzustellen.

Eine gemeinsame Bewerberin oder ein gemeinsamer Bewerber kann auch in geheimer Abstimmung einer gemeinsamen Versammlung von wahlberechtigten Mitgliedern/Anhängerinnen und Anhängern/Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Parteien und Wählergruppen gewählt werden.

Eine Partei, die unter § 16 Abs. 4 KWG fällt, muss spätestens am 54. Tag vor der Wahl (Dienstag, dem 26.07.2022), bis 18.00 Uhr bei der Landeswahlleiterin oder dem Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, Mainzer Straße 14-16, 56130 Bad Ems, die Teilnahme an der Wahl anzeigen und ihre Eigenschaft als Partei im Sinne des Parteiengesetzes nachweisen. Dies entfällt, wenn die entsprechende Bestätigung zur Wahl der derzeitigen Vertretungskörperschaft eingereicht worden war.

III.

Die Wahlvorschläge müssen von einer Mindestzahl von Wahlberechtigten des Wahlgebiets, die den Wahlvorschlag unterstützen, unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften), soweit die Wahlvorschlagsträger nicht nach § 16 Abs. 3

oder § 62 Abs. 3 Satz 2 KWG davon befreit sind. Für jede Wahl darf jeweils nur ein Wahlvorschlag unterschrieben werden.

Die Wahlvorschlagsträger sind für die Beibringung einer ausreichenden Zahl gültiger Unterstützungsunterschriften ausschließlich selbst verantwortlich. Nach Ablauf der Einreichungsfrist (Abschnitt IV) können Unterstützungsunterschriften nicht mehr geleistet werden.

In einem Wahlvorschlag zur Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Kaltenholzhausen darf nur eine Bewerberin oder ein Bewerber benannt werden.

Der Wahlvorschlag muss von mindestens 25 wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein. Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen, auf die § 16 Abs. 3 KWG zutrifft, bedarf es keiner Unterstützungsunterschriften.

IV.

Der vollständig unterzeichnete Wahlvorschlag soll mit den erforderlichen Anlagen möglichst   frühzeitig   bei der Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen, eingereicht werden. Die Einreichungsfrist läuft am 48. Tag vor der Wahl ab, das ist am

Montag, dem 01. August 2022, 18.00 Uhr.

V.

Vordrucke für Wahlvorschlag, Niederschrift über die Benennung der Bewerberin oder des Bewerbers, Zustimmungserklärung der Bewerberin oder des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit der Bewerberin oder des Bewerbers sind beim Wahlamt der Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen gegen Kostenerstattung erhältlich.

Amtliche Formblätter für die Unterstützungsunterschriften werden auf Anforderung von der Verbandsgemeindeverwaltung kostenfrei abgegeben oder können auf der Webseite der Verbandsgemeinde heruntergeladen werden.

Christian Neeb
Ortsbürgermeister und Gemeindewahlleiter

Ortgemeinde Burgschwalbach: Grünschnittplatz

Burgschwalbach.

Aus gegebenem Anlass möchte ich nochmals auf die Benutzungsordnung des Grünschnittplatzes hinweisen:

Angenommen werden können kompostierbare Grünabfälle aus dem privaten Herkunftsbereich.

Hierzu zählen:

• Baumschnitt
• Strauchschnitt
• Heckenschnitt

Dazu gehören nicht:

• Obst- und Gemüseabfälle, Zitrusfrüchte, Kaffeesatz
• Stammholz (größer 12 cm Durchmesser), z. B. Baumstämme, Baumstümpfe
• Wurzeln
• Vom Buchsbaumzünsler befallene Sträucher
• Schilf(-wurzelstöcke)
• Abfälle aus Tierhaltung, z. B. Tierstreu, Mist
• Getreide (auch gebeiztes)
• Friedhofsabfälle, z. B. Blumentöpfe,  Grablichter, Kerzen, Gestecke mit Plastik oder Stoff
• Straßenbegleitgrün (außerörtliches)
• Grasnarbe
• Erde

Insbesondere nicht:

• Bretter, Möbelholz
• Balken, Rundhölzer
• Hackschnitzel, Holzwolle
• Kohle/Asche von Pelletheizungen, Kaminöfen usw.
• Grillkohle
• Holz aus dem Außenbereich, z. B. Zäune, Gartenmöbel
• Baumischabfälle, Baustoffe
• Verpackungen, z. B. Kunststoffsäcke, Folien, Papier
• Draht, Metalle
• Styropor, Schaumstoff
• Tierkadaver
• Sowie sonstige Abfälle, die Hausmüll, Sperrmüll, Gewerbemüll und Sondermüll zuzuordnen sind.

Soweit die örtlichen Gegebenheiten es zulassen, können geringe Mengen der nachfolgenden Materialien auf den Plätzen angenommen werden. 

• Rasenschnitt
• Laub
• sonstige Gartenabfälle, z. B. Blumen
• kleinere Mengen überlagerte Stroh- und Heureste (ohne Verunreinigungen)

Hinweise:

Zum Bündeln können verrottbare Schnüre aus Naturmaterialien verwendet werden. Kleinstückiges Grüngut kann in kompostierbaren Papiersäcken angeliefert werden. Je Ast oder Stamm darf ein Durchmesser von 12 cm nicht überschritten werden. Die Länge ist auf max. 2 m begrenzt.

Die Anlieferung von Garten- und Grünabfällen sowie Baum- und Strauchschnitt ist auf 2-mal 3 m³ je Anlieferer im laufenden Jahr begrenzt.

Zuwiderhandlungen, soweit Urheber bekannt, bitte ich der Ortsgemeinde zu melden.

Ehrenfried Bastian
Ortsbürgermeister

Stadt Katzenelnbogen: Sperrung Mühlgasse

Im Rahmen einer Baumaßnahme ist es erforderlich, die Straße „Mühlgasse“, in Katzenelnbogen auf Höhe der Hausnummern 11-12 vom 24.06.2022 bis zum 30.06.2022 zu sperren.

Die Durchfahrt bis zur Vollsperrung bleibt für die Anwohner frei.

Es wird eine Umleitungsstrecke über die Einrichstraße und Bahnhofstraße zur L322 eingerichtet.

Jasmin Ziltz
(Straßenverkehrsbehörde)

Ortsgemeinde Mudershausen: Friedhof Mudershausen / Abbau der Gräber

Mudershausen.

Die Ruhefristen der Reihengräber links unter der Hecke, 2. Reihe, sind abgelaufen.

Somit wurde der Abbau dieser Gräber beschlossen. Die Grabanlagen werden bis zum 30.04.2023 durch die Friedhofsverwaltung abgebaut und entsorgt.

Die entstehenden Kosten werden auf die Nutzungsberechtigten umgelegt. Es bleibt ihnen jedoch vorbehalten, den Abbau und die Entsorgung des Grabmals und der baulichen Anlage (Rahmen und Fundamente) auch in eigener Regie vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.

Wir bitten in diesen Fällen um vorherige Mitteilung an die Ortsgemeinde Mudershausen.

Vollsperrung eines Teilstückes der Hofstraße in Katzenelnbogen

Katzenelnbogen.

Im Rahmen einer Ladeneröffnung am 10.07.2022 ist es erforderlich, vom 09.07.2022 12:00 Uhr bis zum 10.07.2022 21:00 Uhr, die Hofstraße im Bereich der Hausnummer 17 bis zur Einmündung der Aarstraße, in Katzenelnbogen, zu sperren.

Wir bitten um Verständnis und um Beachtung der verkehrsregelnden Maßnahmen.

Christian Weidner
(Straßenverkehrsbehörde)

Vollsperrung der Straße „Engelsgraben“ in Niederneisen

Im Rahmen einer Baumaßnahme, vom 20.06.2022 bis zum 23.06.2022, ist es erforderlich, die Straße „Engelsgraben“ im Bereich der Hausnummer 5, in Niederneisen, zu sperren.

Für den Zeitraum der Baumaßnahme werden die Grundstücke oberhalb der Baustelle, aus bautechnischen Gründen, nur fußläufig erreichbar sein.

Wir bitten um Verständnis und um Beachtung der verkehrsregelnden Maßnahmen.

65623 Hahnstätten, 31.05.2022

Christian Weidner

(Straßenverkehrsbehörde)

Information der VGW Aar-Einrich zu anstehenden Kanalsanierungsmaßnahmen

Hahnstätten/Schönborn/Katzenelnbogen.

Im Zuge der Erhaltung des Abwassersystems werden die Verbandsgemeindewerke Aar-Einrich ab Juni 2022 in folgenden Ortsgemeinden Kanalsanierungsmaßnahmen mittels Schlauchliner beginnen:

• OG Schönborn                  -              Ringstraße, Schaufertsstraße und Schöne Aussicht
• Stadt Katzenelnbogen  -              Gartenstraße, Hockenberg, Lahnstraße, Im Horstberg und Rheinstraße (An der Hundemühle)

Eine Sanierung der Kanalhaltungen erfolgt nur in Teilen der genannten Straße, je nach Zustandsklassifizierung. Die Haltungen werden in geschlossener Bauweise mittels Roboter und Einzug eines Schlauchliners saniert. Dazu werden die betroffenen Schächte während der Sanierungszeit mehrfach für die einzelnen Arbeitsschritte angefahren. In den Schächten werden Gerinne und Steigeisen erneuert, sowie Undichtigkeiten beseitigt und Beschichtungen aufgetragen.

Mit den Arbeiten wurde die Firma Kanaltechnik DF-ING, Karlstein beauftragt.

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass es bei den anstehenden Arbeiten zu Einschränkungen im Straßenverkehr kommen kann. Zeitweise werden an einigen Stellen Parkverbote ausgesprochen.

Bei Fragen bitten wir Sie, sich unter der Rufnummer 06486/9179-500  Herr Irrgang oder unter 06486/9179-501 Herr Meyer zu wenden.

Verkehrsbehördliche Maßnahmen anlässlich der Catzenelnbogener Ritterspiele vom 18.-19.06.2022

Zur Durchführung der diesjährigen Ritterspiele werden in der Stadt Katzenelnbogen folgende verkehrsrechtliche Maßnahmen – nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) – verkehrsbehördlich angeordnet:

1. Sperrung Parkplatz „Weiherwiese“

von Donnerstag, 16.06.2022, 12:00 Uhr bis Montag 20.06.2022, 12:00 Uhr, für den allgemeinen Verkehr – Zufahrt nur für die Aussteller und Teilnehmer der Ritterspiele.

Fahrzeuge, die in diesem Zeitraum dort noch abgestellt sind, werden dann kostenpflichtig abgeschleppt bzw. umgesetzt.

Berufspendler, die den Parkplatz Weiherwiese üblicherweise benutzen, werden gebeten ab Freitag, 17.06.2022, auf anderen öffentlichen Parkplätzen im Stadtgebiet zu parken.

2. Beidseitiges absolutes Halteverbot auf einem Teilstück der „Gartenstraße“

am Samstag, 18.06.2022 und am Sonntag, 19.06.2022, ganztägig (VZ 283 StVO) zwischen dem Kreisverkehr Im Horstberg/Marktstraße und der Kreuzung Stiftstraße.

3. Von Samstag, 18.06.2022, 06:00 Uhr bis Montag, 20.06.2022, 06:00 Uhr

werden die nachfolgend aufgeführten Verkehrsflächen für den allgemeinen Verkehr gesperrt bzw. gelten folgende Maßnahmen:

Die „Obertalstraße“ wird auf dem Teilstück zwischen der Einmündung Gartenstraße und der Einmündung in die Lahnstraße (K44 – kath. Kirche) zur Einbahnstraße.

4.Halteverbot einseitig auf der linken Straßenseite:

• Obertalstraße aus Richtung Untertalstraße

5.Halteverbot beidseitig auf der rechten Straßenseite:

• Rheinstraße aus Richtung Stadtmitte vom Feuerwehrgerätehaus bis Einfahrt REWE-Getränkemarkt

Der Verkehr aus Richtung Klingelbach/Schönborn wird über die Umgehungsstraße (L322) umgeleitet.

Alle Betriebe in der Unter- und Obertalstraße bleiben aus Richtung Stadtmitte (Zufahrt B274-Naspa) erreichbar.

6. Die nachfolgend aufgeführten Straßen und Straßenabschnitte werden voll gesperrt:

• „Gartenstraße“ zwischen der Kreuzung Stiftstraße und der Einmündung i. d. Untertalstraße
• „Borngasse“ gesamte Länge zwischen Gartenstraße und Obertalstraße
• „In der Weiherwiese“ gesamte Länge zwischen der Gartenstraße und dem Parkplatz

Die Zufahrt zu den gesperrten Bereichen ist nur zulässig für Anwohner und Rettungsfahrzeuge.

Die angeordneten Maßnahmen dienen der Sicherheit der Besucher und Mitwirkenden.

Im Bereich um die Stadt Katzenelnbogen werden auf mehreren Flächen mehr als 1.500 Parkplätze –kostenlos- zur Verfügung gestellt werden.

Diese Parkplätze werden ausgeschildert und sind gut erreichbar.

Am Sonntag, dem 19.06.2022, werden Park-Ordner eingesetzt.

Den Anweisungen dieser Ordnungskräfte ist Folge zu leisten.

Wir danken allen Anwohnern für ihr Verständnis und wünschen allen Besuchern der Catzenelnbogener Ritterspiele und des historischen, mittelalterlichen Marktes viel Spaß und gute Unterhaltung.

65623 Hahnstätten, 17.05.2022

Christian Weidner

(Straßenverkehrsbehörde)

Sperrung In den Wingerten in Hahnstätten

Hahnstätten.

Im Rahmen einer Baumaßnahme ist es erforderlich, die Straße „In den Wingerten“, in Hahnstätten auf Höhe der Hausnummern 13-15 vom 24.05.2022 bis zum 24.07.2022 zu sperren.

Die Durchfahrt bis zur Vollsperrung bleibt für die Anwohner frei.

Aufgrund des überwiegenden Anliegerverkehrs wird von der Beschilderung einer Umleitungsstrecke abgesehen.

Wir bitten um Verständnis und um Beachtung der verkehrsregelnden Maßnahmen.

Jasmin Ziltz
(Straßenverkehrsbehörde)

ORTSÜBLICHE BEKANNTMACHUNG DER AMPRION GMBH IM BEREICH DER VERBANDSGEMEINDE AAR-EINRICH

Aar-Einrich.

Ultranet – so heißt die neue Gleichstromverbindung zwischen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Ultranet ist als Vorhaben 2 im Bundesbedarfsplangesetz festgelegt und als Projekt in die Liste der sogenannten PCI-Vorhaben der Europäischen Union aufgenommen: Es ist ein „Project of Common Interest“ – ein Projekt von gemeinsamem Interesse mit vordringlichem Bedarf für eine sichere Energieversorgung. Wir von der Amprion GmbH haben den gesetzlichen Auftrag, die Leitung zu planen, umzusetzen und zu betreiben. Für die Gleichstromverbindung wollen wir überwiegend bestehende Masten nutzen. Punktuell werden Mastersatzneubauten oder Masterhöhungen erforderlich.

Für die Erstellung der Planfeststellungsunterlagen und die Ausführungsplanung sind an einigen Mastfundamenten Baugrunduntersuchungen durchzuführen, um detaillierte Kenntnisse über die Bodenverhältnisse zu erlangen.

Vorgesehen ist eine Kampfmittelsondierung mittels Detektor und eine anschließende Tiefbohrung mit einem Durchmesser von ca. 150 mm bis in eine Tiefe von 15 m. Die Bohrpunkte werden mit einem Raupenbohrgerät über die Grundstücke angefahren. Die Anfahrt erfolgt entsprechend der Bodenbeschaffenheit. Die Bohrlöcher werden anschließend wieder fachgerecht verfüllt. In der Regel sind die Baugrunduntersuchungen pro Maststandort – abhängig von den Witterungsbedingungen – innerhalb von zwei Tagen abgeschlossen.

Aufgrund krankheitsbedingter Ausfälle und Ressourcenknappheit erstrecken sich die für die Erstellung der Planfeststellungsunterlagen und die Ausführungsplanung geplanten Baugrunduntersuchungen über einen verlängerten Zeitraum. Die Arbeiten finden nunmehr in dem folgenden Zeitraum statt:

von Mai bis Oktober 2022

Die angekündigten Vorarbeiten dienen zur Erhebung essentieller Daten, die für die weitere Planung des Vorhabens erforderlich sind. In diesem Zusammenhang sind die geotechnischen Untersuchungen an den ausgewählten Stellen nicht als konkrete Bauvorbereitung/-ausführung zu verstehen, sondern dienen der Aufklärung der generellen natürlichen Gegebenheiten (Topographie, Gewässer, Boden, Grundwasser etc.), die für die Vorbereitung und Detaillierung der Planung notwendig sind.

Mit den Arbeiten haben wir die Firma Buchholz & Partner (Ansprechpartnerin: Anne Ebing, 034207-989936) beauftragt. Mindestens 14 Tage vor Durchführung der Maßnahmen werden EigentümerInnen und ggf. Nutzungsberechtigte über den genauen Termin der Baugrunduntersuchung auf den betroffenen Flurstücken durch die beauftragte Bohrfirma individuell informiert.

LISTE DER FLURSTÜCKE FÜR BAUGRUNDUNTERSUCHUNGEN IM BEREICH DER VERBANDSGEMEINDE AAR-EINRICH:

GEMEINDE HAHNSTÄTTEN

Gemarkung Hahnstätten

Flur 27: Flurstück: 56

GEMEINDE LOHRHEIM

Gemarkung Lohrheim

Flur 10: Flurstück: 1

Eine Inanspruchnahme der Flurstücke erfolgt nur im Rahmen der oben beschriebenen Vorarbeiten und auf Grundlage des § 44 im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Gemäß Absatz 1 müssen EigentümerInnen und sonstige Nutzungsberechtigte diese Arbeiten dulden, da sie zur Vorbereitung der Planung dienen.

Unter ultranet@amprion.net oder 0800 5895 2474 steht Ihnen unsere Projektsprecherin Joëlle Bouillon für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Wir bitten die von den Arbeiten betroffenen EigentümerInnen und sonstige Nutzungsberechtigte um Verständnis und Akzeptanz für die erforderlichen Arbeiten.

Im Zuge der Arbeiten werden im Regelfall keine Schäden verursacht. Sollte es trotz aller Vorsicht zu Flurschäden kommen, können diese beim o. g. Kontakt angezeigt werden. Eine gegebenenfalls erforderliche Regulierung von Flurschäden werden wir entsprechend der gesetzlichen Vorgaben in § 44 Abs. 3 EnWG mit den EigentümerInnen oder Nutzungsberechtigten vornehmen.