TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2025 |
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Roth genehmigt das Protokoll der Sitzung vom 14.05.2025
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
TOP 2: Erläuterung und Beschlussfassung, Jahresrechnung 2024, Über-/Außerplan-mäßige Ausgaben, Entlastung Ortsbürgermeisters, 1. Beigeordneten, Bürgermeister und Beisitzern der VG |
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 11.06.2025 die Prüfung der Jahresrechnung 2024 mit Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Bilanz zum 31.12.2024 und dem Anhang vorgenommen. Die Prüfung führte zu folgendem Ergebnis: Die Beleg- und Buchführung war ordnungsgemäß und nachvollziehbar. Der Ortsbürgermeister und die erste Beigeordnete waren gemäß § 22 GemO von Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2024 in der vorgelegten Form vor. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, als nachträglich genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Roth beschließt die Entlastung des Ortsbürgermeisters und des Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der VG Aar-Einrich.
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Spende Bücherei Katzenelnbogen |
Beschluss:
Es wurde beantragt der Bücherei eine jährliche Spende von 100 € zukommen zu lassen.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Roth beschließt, der Bücherei Katzenelnbogen eine jährliche Spende i.H.v. 100 € zukommen zu lassen.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
TOP 4: Satzungsänderung Friedhof (Satzung und Gebührensatzung) |
Es wurde ein geänderter Vorschlag zu einer Neureglung der Friedhofsatzung und Gebührensatzung vorgestellt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Roth beschließt die vorgestellten Änderungen der Friedhofssatzung und der Gebührensatzung.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
TOP 5: Verschiedenes öffentlich |
A. Investition DGH – Hallendecke und Beleuchtung
Da die Kosten für diese Sanierung im angestrebten Bereich liegen, wird diese Maßnahme im Rahmen des Regionalem Zukunftsprogramm RZN als Projekt eingereicht.
B. Waldbegehung
Es wird ein passender Termin gesucht und dann rechtzeitig veröffentlicht.
C. Arbeiten am Rathaus
Instandhaltungsarbeiten am Rathaus werden durch Mitglieder des Gemeinderats vorgenommen.
D. Reinigungskraft
Es werden Möglichkeiten geprüft, um eine regelmäßige Reinigung von Gemeindegebäuden zu gewährleisten.
Der Tagesordnungspunkt 6 wird im nichtöffentlichen Teil beraten.
Das vollständige Protokoll ist in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich, Standort Katzenelnbogen, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen sowie im Ratsinformationssystem einsehbar.