Bürgerinformation der Ortsgemeinde Herold

Herold.

Öffentliche Sitzung des Rats

• Niederschrift der letzten Sitzung

Der Rat beschloss die Niederschrift der 10. Sitzung

• Einwohnerfragestunde nach §16a GemO

Es wurden keine Fragen gestellt.

• Beratung u. Beschlussfassung zu Bauvoranfragen u. Bauanträgen

Der Beratungspunkt wurde vorsorglich aufgenommen, es lagen keine zu beschließenden Bauvoranfragen o. Bauanträge vor.

• Beratung u. Beschlussfassung zu Annahmen von Spenden

Der Beratungspunkt wurde vorsorglich aufgenommen, es lagen keine zu beschließenden Zuwendungen vor.

• Beratung u. Beschlussfassung zum Förderprogramm Regionales Zukunftsprogramm

Der Rat beschloss erste Maßnahmen aus der Liste zu projektieren u. sodann die weitere Priorisierung vorzunehmen.

• Vergabe von Aufträgen

Der Rat beschloss den Auftrag zur Umrüstung der Straßenlaternen zu vergeben.

• Beratung u. Beschlussfassung Dorfbudget
  Der Rat beschloss das Budget für den Ersatz u. die Erweiterung der Ausstattung im Ausschankbereich des Bürgerhauses zu nutzen.
  
  

• Informationen des Vorsitzenden
  
  
• Ab dem 01.04.2026 werden die Feuerwehren nicht mehr über die Sirenen alarmiert. Die Alarmierung der Wehrleute erfolgt sodann ausschließlich über individuelle Funkmeldeempfänger u. Alarmierungs-Apps. Auch die monatliche Überprüfung der Sirenen entfällt ab sofort. Die alte Sirene wird durch eine moderne digitale Sirenenanlage ersetzt. Dieses, dem Bevölkerungsschutz dienende Gerät, kann im Notfall auch mit Sprachdurchsagen warnen.
• Innerhalb der OG hat sich eine Person gefunden, die ehrenamtlich die Aufgabe des Wanderwegepaten übernimmt. Die Funktion soll der OG helfen den Zustand der Wanderwege zu prüfen u. in Schuss zu halten. Außerdem wurden dort bereits Kontakte geknüpft, um eine Rentnerband wiederaufleben zu lassen. Die OG freut sich über weitere Teilnehmer.
• Der Wegeaufhieb an Wald- u. Wirtschaftswegen ist weitestgehend abgeschlossen, witterungsbedingte u. mit dem Forst abzustimmende Rückstände werden kurzfristig nachgeholt.
• Der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH hat angekündigt die Haltestelleninfrastruktur (Mast, Haltstellenzeichen, Fahrplankasten usw.) in der Lahnstraße zu erneuern.
• In der Hauptstraße wurde ein Pflanzbeet einer privaten Anliegerzufahrt entgegenkommend angepasst.
• Die Kernarbeiten der Pumpleitung (Baustelle VG-Werke) sind abgeschlossen, witterungsabhängig folgen nun die Wiederherstellungsarbeiten an Wegen u. sonstigen Oberflächen.
• Verschiedenes
• Am Aufstellort der Altkleider- u. Altglascontainer wird zunehmend illegal Müll entsorgt. Außerdem hat ein Betreiber der Altkleidercontainer, um Vertragsänderung gebeten. Der Rat beriet das weitere Vorgehen.
• Am 18.04.2026 um 10 Uhr startet der Umwelttag, Treffpunkt ist das Bürgerhaus. Der Rat freut sich über rege Teilnahme aus der Bürgerschaft.
• Der Betrieb der Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Lahnstraße hat sich bewährt. Aus der Bürgerschaft kommt die Anregung, eine ständige Messung u. Anzeige auch in der nördlichen Ortseinfahrt zu installieren. Der Rat beriet über die Anschaffung eines weiteren Gerätes.
• Die Anfragen zur Durchführung organisierter Veranstaltungen im Gemeindewald häufen sich. Der Rat bespricht, ob neben dem Schließen von Gestattungsverträgen, auch Gebühren erhoben werden sollen.
• Der Rat beriet eine Spende an einen gemeinnützigen Verein.
• Auf Grund von Anfragen u. Beschwerden zur Nutzung des öffentl. Parkraum, beriet der Rat eine zusätzl. Regulierung. Nach Begehung u. Rücksprache mit dem Ordnungsamt, folge daraus ein enormer Beschilderungsaufwand. Dem Rat fehlt hier die Verhältnismäßigkeit, Handlungsbedarf sieht er in der Überprüfung der vorhandenen Beschilderung.

Nichtöffentliche Sitzung des Rats

1. Personalangelegenheiten

Der Rat beschloss die Anpassung der Löhne für die Gemeindebeschäftigten ab 2026 u. zum 01.01.2027

1. Grundstücksangelegenheiten
2. Der Rat beschloss ein Kaufangebot für ein gemeindliches Grundstück dankend abzulehnen.
3. Der Rat beriet den Entwurf des Regionalen Raumordnungsplans u. wiederholte seinen Beschluss aus der 10. Sitzung.

Öffentliche Sitzung des Rats

• Verkündung Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Jörg Schramm, Ortsbürgermeister Herold