Bürgerinformation über die 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Bremberg am Donnerstag, den 11.12.2025
Bremberg.
| TOP 1: |
| Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 |
Der Vorsitzende begrüßt Frau Würmlin von der Verwaltung und übergibt ihr das Wort.
Frau Würmlin von der Verwaltung stellt den Haushalt vor und erläutert einzelne Positionen. Fragen der Ratsmitglieder werden beantwortet.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Bremberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 in der vorgelegten Form.
| Abstimmungsergebnis: | 6 | Ja-Stimmen |
0 | Nein-Stimmen | |
0 | Enthaltungen |
| TOP 2: |
| Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hundesteuersatzung |
Die Hundesteuer wird aufgrund geänderter rechtlicher Grundlagen neu gefasst. §6 Zwingersteuer entfällt. Dafür fallen Hunde, die zur Gewinnerzielung dienen ab sofort unter den neu hinzugefügten §7a. Zudem wird in §7 die Steuerbefreiung für Jagdhunde mit aufgenommen. Ein Satzungsmuster ist beigefügt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Bremberg beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung in vorgelegter Form.
| Abstimmungsergebnis: | 6 | Ja-Stimmen |
0 | Nein-Stimmen | |
0 | Enthaltungen |
| TOP 4: |
| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil |
Nachdem die Öffentlichkeit wieder hergestellt wurde, gibt der Vorsitzende bekannt, dass der Gemeinderat über eine Grundstücksnutzung beschlossen hat.
Die vollständige Niederschrift ist in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeinde Aar-Einrich, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen sowie im Ratsinformationssystem einsehbar.
Manuel Riedl, Ortsbürgermeister Bremberg