Bericht zur 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Niedertiefenbach vom 09.05.2026
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Änderungswünsche zur Tagesordnung gab es keine.
TOP 2: Verlesung, Genehmigung und Unterzeichnung des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2026
Das Protokoll der 10. Sitzung des Ortsgemeinderates wurde verlesen, genehmigt und von zwei Ratsmitgliedern unterzeichnet.
TOP 3: Einwohnerfragestunde Die anwesenden Anwohner hatten keine Fragen.
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer "Panoramabank" im Zuge des Förderzuschusses „Dorfbudget“
Die Vorsitzende hatte im Vorfeld verschiedene Angebote in die engere Auswahl genommen. Der Gemeinderat beschließt das „Waldsofa klassisch“ in Accoya grey zum Preis von 1.450,00 EUR plus Versand der Firma „Liegeland.de“ zu erwerben.
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Die bisherige Satzung aus dem Jahr 2023 wurde eingehend, auch unter Berücksichtigung des neuen am 27. September 2025 in Kraft getretenen neuen Bestattungsgesetzes Rheinland-Pfalz, beraten und angepasst. Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der neuen Fassung.
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofssatzung
Die bisherige Satzung aus dem Jahr 2023 wurde eingehend, auch unter Berücksichtigung des neuen am 27. September 2025 in Kraft getretenen neuen Bestattungsgesetzes Rheinland-Pfalz, beraten und angepasst.
Der Gemeinderat beschließt die Friedhofssatzung in der neuen Fassung
TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Sanierung der Grillhütte im Zuge des Förderzuschusses "Regionales Zukunftsprogramm"
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur Sanierung der Grillhütte im Umfang des vorliegenden Angebotes an die Fa. Grab und Becker zu vergeben.
TOP 8: Beratung über die Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Feuerwehrgerätehaus
Seitens des Landes erfolgt keine Förderung einer PV-Anlage. Es soll geprüft werden, ob ggf. andere Fördermöglichkeiten in Betracht kommen, evtl. auch nur für den Speicher.
TOP 9: Beratung über die Herstellung eines Fußweges "In der Hohl"
Es wurden verschiedene Möglichkeiten besprochen, jedoch kein Beschluss gefasst.
TOP 10: Anträge und Verschiedenes
Es wurden verschiedene innerörtliche Angelegenheiten besprochen. Beschlüsse wurden keine gefasst.
TOP 11: Mitteilungen der Bürgermeisterin
Bei der stattgefundenen Ortsbegehung wurden einige Punkte festgestellt, welche einzeln abgearbeitet werden müssen. Bezüglich der Hinweise an einzelne Bürger zur Straßenreinigungspflicht wird erneut geprüft und ggf. weitere Schritte eingeleitet. Für dieses Jahr ist wieder ein Umwelttag geplant. Einige anstehende Arbeiten wurden besprochen und sollen vorrangig angegangen werden.
Nicht öffentlicher Teil
TOP 12: Verschiedenes
keine Themen
Öffentlicher Teil
TOP 13: Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
Die vollständige Niederschrift ist in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeinde Aar-Einrich, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen einsehbar.
Niedertiefenbach, 09.05.2026
Melanie Wolf, Ortsbürgermeisterin